Bund gibt zusätzliche 13 Millionen Euro für den Radwegebau
ADFC: Haushaltskürzung damit nicht ausgeglichen
Datum: 10. Februar 2012
Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer (CSU) hat für den Verkehrsinfrastrukturhaushalt 2012 zusätzlich eine Milliarde Euro erhalten. 13 Millionen Euro sollen davon auf den Radwegebau an Bundesstraßen entfallen. Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) hatte sich beim Bundesverkehrsministerium für mehr Mittel für den Radwegebau eingesetzt.
ADFC-Bundesvorsitzender Ulrich Syberg sagt: „Wir freuen uns, dass wir mit unserer Eingabe Erfolg hatten und zusätzliche Gelder bereit gestellt wurden.“ Im Bundeshaushalt waren die Mittel für Radwegebau zuvor von 80 auf 60 Millionen gekürzt worden. Syberg: „Die zusätzlich bewilligten 13 Millionen, die unseres Wissens übrigens auf zwei Jahre verteilt werden, gleichen diese Kürzung aber bei weitem nicht aus.“
Im ersten Jahr sollen zwölf Millionen, im zweiten dann noch eine Million zur Verfügung stehen, insgesamt dennoch nur rund ein Drittel der vormaligen Kürzung. Syberg: „Das ist nicht mehr als ein Trostpflaster. Die Milliarde für die anderen Verkehrsträger ist zusätzlich bewilligt worden. Beim Radverkehr hingegen wurde eine Kürzung lediglich teilweise ausgeglichen.“
An welchen Bundesstraßen Radwege gebaut oder verbessert werden, überlässt das Bundesverkehrsministerium den Ländern. Sie profitieren je nach Größe in unterschiedlichem Maß, die Stadtstaaten gehen mangels außerörtlicher Bundesstraßen ganz leer aus.
Der ADFC fordert schon länger, dass der Haushalt für Radverkehrsförderung dem Radverkehrsanteil angepasst wird. Zurzeit werden in Deutschland rund zehn Prozent aller Wege mit dem Fahrrad zurückgelegt. Ulrich Syberg: „Angemessen wäre daher, wenn von den bereitgestellten zusätzlichen Geldern 100 Millionen Euro dem Radverkehr zugutekämen.“
