Berliner Pop-up-Radwege können bleiben
ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork hat ein Statement zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur Rechtmäßigkeit der Berliner Pop-up-Radwege abgegeben.
In Berlin hatte die AfD gegen acht neue Radwege geklagt. Gegen den ersten Beschluss im Eilverfahren hatte die Verkehrsverwaltung beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Beschwerde eingelegt.
Das Oberverwaltungsgericht hat in seiner Entscheidung die Rechtmäßigkeit der Pop-up-Radwege vorläufig bestätigt und den Antrag, sie bis zum Urteil im Hauptsacheverfahren abzubauen, zurückgewiesen.
Zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg zur Rechtmäßigkeit von Pop-up-Radwegen sagt ADFC-Bundesgeschäftsführer Burkhard Stork:
„Der platte Versuch der AfD, die Verkehrspolitik der 1950er-Jahre zurückzuholen, ist gescheitert – gut so. Geschützte Radfahrstreifen, auch in Schnellbauweise als Popup-Radweg, können im Einklang mit der Straßenverkehrs-Ordnung überall eingerichtet werden, wo sie die Verkehrssicherheit verbessern. Und so wie die Dinge stehen, ist das an fast jeder mehrspurigen Hauptstraße in Deutschland der Fall.
Was jetzt passieren muss: Die Hürden für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur müssen weg. Es kann nicht sein, dass eine Kommune erst Fahrradunfälle nachweisen muss, um einen Radweg anlegen zu können. Es muss reichen, dass er wichtig für das kommunale Radverkehrsnetz ist. Das ist auch im Sinne der kräftigen Fahrradförderung, wie sie die Bundesregierung im Klimapaket vorsieht. Hier muss der Gesetzgeber ran!“
Weltweit erprobtes Modell
Pop-up-Radwege sind Schnellbauversionen von geschützten Radfahrstreifen, die mit einfachen Mitteln – meist Farbe und Poller oder Baken – auf der Fahrbahn entstehen, um schnell Lücken im Radwegenetz zu schließen.
Ziel ist, die Schnellbau-Radwege im zweiten Schritt dauerhaft zu machen, denn gute Radwege sind Mangelware. Schnellbau-Radwege kommen seit Jahren weltweit zum Einsatz, um Platz für den rapide ansteigenden Radverkehr zu schaffen.
Während der Corona-Pandemie haben viele Metropolen wie Bogotà, Mailand, Brüssel und Paris so mehr Platz fürs Rad geschaffen. In Deutschland war Berlin Vorreiter beim Bau der Pop-up-Radwegen. München und Hamburg sind haben nachgezogen, auch in weiteren Städten sind Pop-up-Radwege geplant.
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