Die Mobilitätswende und die damit verbundene Transformation im Verkehrsbereich steht im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg ganz oben auf der politischen Agenda. Seit 2019 setzt der Bezirk auf ein agiles Vorgehen mit taktischen Maßnahmen, damit Projekte schneller umgesetzt werden.

Die ehemalige Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann und der Leiter des Straßen- und Grünflächenamts, Felix Weisbrich, setzten klare Prioritäten für die Mobilitätswende und sorgten für politische Führung im Dreiklang Personal, Struktur und Motivation.

Personal aufgestockt

Das kleinste Straßen- und Grünflächenamt Berlins ist zuständig für Straßen, Rad- und Fußwege, Plätze, Grünflächen, Parks und öffentliche Spielplätze im Bezirk und beschäftigt rund 150 Mitarbeiter*innen.

Das Radverkehrsteam im Bereich Mobilitätswende/Durchsetzung des Berliner Mobilitätsgesetzes wurde in den vergangenen Jahren von drei auf acht Radverkehrsplaner*innen ausgebaut.

In den übrigen Bereichen des Amtes kamen weitere 20 Stellen hinzu. Die Ressourcen sind auch nach Aufstockung des Personals immer noch knapp bemessen.

Schnelles Handeln zu Beginn der Pandemie

Bekannt wurden Arbeit und Vorgehen des Bezirks zu Beginn der Corona-Pandemie, als durch ein beschleunigtes Verwaltungsverfahren innerhalb von zehn Tagen Pop-up-Radfahrstreifen angeordnet und umgesetzt wurden.

Mit den Pop-up-Radfahrstreifen konnten gefährliche Lücken im Netz geschlossen werden. Sie waren Bestandteile des Radverkehrsnetzes, das das Land Berlin ohnehin vorgesehen hatte.

Die Strecken wurden zügig gemäß der Straßenverkehrs-Ordnung angeordnet. Die Markierungen und die physische Trennung vom Kfz-Verkehr wurden mit Warnbaken in stark vereinfacht und temporär umgesetzt. So wurden übliche Planungs- und Umsetzungszeiträume von oft mehreren Jahren auf wenige Tage reduziert.

Klage gegen Berliner Pop-up-Radwege

Die Voraussetzungen für eine vorgezogene Anordnung und schnelle Realisierung sind nicht spezifisch für Berlin Friedrichshain-Kreuzberg. Die bundesweiten Regelungen der Straßenverkehrs-Ordnung können in allen Städten angewendet werden.

Eine Klage gegen die Pop-up-Radwege in Berlin wurde eingestellt. Das Berliner Verwaltungsgericht hatte dem Eilantrag, die Radwege abzuräumen, zunächst stattgegeben und die Begründung der Radwege-Anordnung bemängelt.

Das Oberverwaltungsgericht hob den Eilantrag auf, nachdem der Senat Beschwerde eingelegt und eine nachgebesserte Begründung geliefert hatte.

Geschützte Radfahrstreifen, auch in Schnellbauweise als Pop-up-Radweg, können im Einklang mit der Straßenverkehrs-Ordnung überall eingerichtet werden, wo sie die Verkehrssicherheit verbessern. Und das ist an fast jeder mehrspurigen Hauptstraße in Deutschland der Fall.

Radverkehr nahm zu, Luft wurde besser, die Pop-up-Radwege verstetigt

Positive Bilanz: Auf den Straßen mit Pop-up-Radwegen in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg nahm der Radverkehr im Jahr 2021 um 150 Prozent zu.

Zudem ermittelte das Institut für transformative Nachhaltigkeitsforschung IAAS seit der Umsetzung der Pop-Up-Radwege alleine für den Kottbusser Damm einen Rückgang der Luftschadstoffe um 22 Prozent.

Für die Verstetigung der Pop-up-Radwege im Jahr 2021 wurden robuste und günstige Armadillos sowie Flexposten verwendet.

Hier geht es zum Interview mit Felix Weisbrich, Leiter des Straßen- und Grünflächenamts Friedrichshain-Kreuzberg in Berlin

Mehr Informationen bietet die Broschüre „InnoRADQuick - Schnell, innovativ und gut fürs Klima: So gelingt der fahrradfreundliche Umbau“. Sie lässt sich im blauen Servicekasten herunterladen.