Radgesetz Berlin

Der Volksentscheid Fahrrad ging im Dezember 2015 an die Öffentlichkeit. © Volksentscheid Fahrrad/ Norbert Michalke

Volksentscheid Fahrrad

Es ist vollbracht: Ende Juni 2018 hat das Berliner Abgeordnetenhaus das erste Mobilitätsgesetz Deutschlands verabschiedet. Ziel des Gesetzes ist es, den Umweltverbund zu fördern und Berlin mobiler, sicherer und klimafreundlicher zu machen.

Im Radverkehrsteil des Gesetzes sind zahlreiche ADFC-Forderungen wie Radschnellrouten und Fahrradstraßen, Radverkehrsanlagen an allen Hauptverkehrsstraßen und sichere Abstellanlagen erstmals gesetzlich festgeschrieben. „Bessere Luft, weniger Staus und eine Stadt, in der alle sicher ankommen – das Mobilitätsgesetz bietet Lösungen für drängende Probleme unserer rasant wachsenden Stadt. Heute ist ein historischer Tag – und ein Grund zum Feiern für alle Bürgerinnen und Bürger von Berlin“, sagt Eva-Maria Scheel, Landesvorsitzende des ADFC Berlin.

Bei aller Freude beobachtet der ADFC Berlin mit Sorge, dass die rot-rot-grüne Koalition nach anderthalb Jahren Regierungszeit noch immer keinen sicheren Radweg gemäß Mobilitätsgesetz auf die Straße gebracht hat und mahnt die Senatsverwaltung und die Bezirke zur zügigen Umsetzung des Gesetzes.

Der Volksentscheid Fahrrad ging im Dezember 2015 an die Öffentlichkeit. Er stellte Forderungen und Ziele vor, die für ein sicheres und entspanntes Radfahren in Berlin sowie für ein faires Miteinander auf den Straßen, Plätzen und Gehwegen sorgen sollten. Daraus entstand das Radgesetz. Etwa zwei Jahre später verabschiedete der Berliner Senat in erster Lesung das Mobilitätsgesetz für Berlin. Es wurde im Juni 2018 von Abgeordnetenhaus verabschiedet.

Auch dem Volksentscheid Fahrrad ging eine beeindruckende Unterschriftensammlung voraus. Ob auf der Sternfahrt des ADFC Berlin oder bei Straßenaktionen – der Volksentscheid Fahrrad hat für einen Antrag auf ein Volksbegehren in sechs Monaten statt der geforderten 20.000 Unterschriften mehr als 100.000 gesammelt. Das zeigt eindrücklich, dass Berlinerinnen und Berliner in ihrer Stadt Rad fahren möchten.

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https://www.adfc.de/artikel/volksentscheid-fahrrad

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